Veröffentlicht am
14. Aug 2024
von David
Mittlerweile hat wohl jeder deutsche Zocker schon einmal von einem oder mehreren Fällen gehört, in denen Spieler einen Glücksspielanbieter verklagt haben, weil er keine entsprechende Lizenz besaß und somit illegal war. Auch Fälle, in denen es Spielern an den Kragen geht und in denen sie zur Zahlung der Gewinne an den Staat verurteilt werden, gewinnen in letzter Zeit leider an Häufigkeit.
Aber ein Fall, in dem ein illegaler Glücksspielanbieter den Spieß einfach umdreht und eine Spielerin auf Rückzahlung der Gewinne verklagt, das hat man wohl bisher noch nie gehört. Aber genau das ist jetzt einer österreichischen Spielerin passiert! Diese hatte munter bei einem nicht lizenzierten Anbieter gezockt. Im Gegensatz zu den meisten, die dort spielen, ist die österreichische Zockerin dabei sogar im Gewinn ausgestiegen! Insgesamt 7.000 Euro hat sie Plus gemacht. Doch das ließ der Anbieter nicht auf sich sitzen …
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In Österreich passiert das Undenkbare!
Schon in Deutschland wird der Glücksspielstaatsvertrag häufig aufgrund seiner harten Regulierung kritisiert. Doch Österreich hat mit einem Monopol für die Casinos Austria und deren Online-Plattform Win2Day immer noch ein veraltetes Monopolsystem im Glücksspielgesetz verankert. Ebendarum hat die Alpenrepublik auch große Probleme mit illegalen Glücksspielanbietern. Und ein besonderes Problem hat eine spezielle österreichische Spielerin mit diesen Anbietern. Denn sie wurde tatsächlich auf Rückzahlung der erhaltenen Gewinne verklagt! Dabei hatte sie den betreffenden Anbieter Bet365 eigentlich ihrerseits zuvor geklagt und wollte ihre Spielverluste zurückfordern.
Dabei kam ihr die Möglichkeit eines rechtlichen Bumerangs wohl nicht in den Sinn, was auch nicht verwunderlich ist, da dieser Fall, soweit bekannt, ein Novum darstellt. In der Klage verlangte der auf Malta ansässige Anbieter seine ausgezahlten 7.000 Euro zurück. Das Verfahren ging durch mehrere Instanzen, wie die österreichische Zeitung “Heute” berichtet. Doch am Ende bestätigte der Oberste Gerichtshof (OGH) das Urteil zur Rückzahlung.
Könnte es in Deutschland bald zu ähnlichen Gerichtsverfahren kommen?
Dieses kontroverse Urteil des österreichischen OGH wirft jetzt natürlich die Frage auf, ob vergleichbare Fälle in Deutschland auftreten könnten. Dabei hilft ein Blick auf die Urteilsbegründung. Diese lautet nämlich, dass durch die fehlende Lizenz des Anbieters, in dem Falle also Bet365, “kein gültiger Glücksspielvertrag zustande kommt”. Das bedeutet also, alle Verpflichtungen sind nichtig.
In Deutschland klärten Experten bereits vor einiger Zeit darüber auf, dass einbehaltene Gewinne von einem illegalen Anbieter nicht eingeklagt werden können. Die Begründung ist erschreckenderweise, dieselbe wie vor dem österreichischen Gericht! Auch in Deutschland kommt durch die fehlende Lizenz kein gültiger Glücksspielvertrag zustande. In weiterer Konsequenz könnte das also bedeuten, dass ähnliche Klagen bald in Deutschland eingehen könnten! Allerdings kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht gesagt werden, wie die deutschen Gerichte in der Sache urteilen werden.
Droht jetzt eine Klagewelle von illegalen Anbietern?
Es ist aus heutiger Sicht eher fraglich, ob diese aktuelle Entwicklung jetzt tatsächlich mit einer breiten Klagewelle einhergeht. Da die illegalen Anbieter ja auf Spieler aus Deutschland explizit abzielen, ist das zu bezweifeln. Wahrscheinlich werden solche Verfahren nur gegen Spieler angestrengt, die ihrerseits die illegalen Anbieter auf Rückzahlung der Verluste klagen.
Das Sicherste für Spieler wäre also, sich vom Schwarzmarkt grundsätzlich fernzuhalten, da die Gefahren derzeit noch zu wachsen scheinen. Das Vernünftigste für die Politik wäre in weiterer Folge eine Aktualisierung des Glücksspielstaatsvertrags mit einer Lockerung der oft als zu hart kritisierten Regulierung auf den Weg zu bringen. Das würde das legale Angebot attraktiver und konkurrenzfähig zum Schwarzmarkt machen.
